Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 29. September 2020

Zu der am Dienstag, 29. September 2020 um 18.00 Uhr stattfindenen öffentlichen Gemeinderatssitzung im Großen Kursaal, Kurhaus Schluchsee.

Wir bitten alle interessierten Bürger, welche an dieser Gemeinderatssitzung als Zuhörer teilnehmen möchten, den Seiteneingang Lindenstraße zum Kursaal zu nutzen. Die Besucherstühle sind im Mindestabstand von zwei Metern aufgestellt.

Beratungs- und Zuhörerbereich werden voneinander abgetrennt. Bitte achten Sie darauf den Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten.

Öffentlicher Teil:

24. 1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nicht-öffentlichen

Gemeinderatssitzung

24. 2 Frageviertelstunde für Einwohner
24. 3

Bebauungsplan „Dresselbacher Straße – Tannenweg“ in Schluchsee im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

24. 4

Bauvorhaben: Nutzungsänderung des bestehenden Speicherraumes im Dach- geschoss in Wohnraum

Lachenrütteweg 1, Flst. Nr. 1104/4

24. 5

Bauvorhaben: Nutzungsänderung von ehemaligen Gruppenraum der evangelischen Kirchengemeinde in Raum für Vermietung und Verkauf von elektrischen Kleinstfahrzeugen incl. Zubehör

Auf der Wacht 4, Flst. Nr. 64/2

24. 6

Grundschule Schluchsee

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Ausstattung im Küchenbereich und Lehrmittelraum

24. 7

Landessanierungsprogramm

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Pflasterlieferung Ortsmitte

24. 8

Kindergarten Schluchsee

Beratung und Beschlussfassung über Kindergartengebühren 2020/2021

24. 9 Feststellung und Beschlussfassung der Sonderrechnung 2019 der Wasserversorgung der Gemeinde Schluchsee
24. 10 Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer
24. 11 Beratung und Beschlussfassung  zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung
24. 12 Beratung zur Erhöhung der Grundsteuer B
24. 13 Kenntnisgaben und Bekanntgaben / Anfragen

Bürgermeisteramt

Jürgen Kaiser,
Bürgermeister